Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Lisi Matu, der Firma CreativPuls Informationsservice Ges.mbH.
Geltungsbereich
Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen der CreativPuls Informationsservice Ges.mbH. und Kund*innen im Rahmen unserer Lieferungen und Leistungen. Für Folgegeschäfte gelten die AGB ebenso, auch wenn nicht nochmals auf diese hingewiesen wird.
Eventuell von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellenden werden hiermit ausdrücklich widersprochen; dieser Widerspruch gilt auch für den Fall, dass der Bestellende für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten anstelle widersprechender Bedingungen die österreichischen gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Einkaufsbedingungen tritt nur dann ein, wenn ihre Anwendung von uns schriftlich bestätigt worden ist.
Bei Kund*innen handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 2 KSchG, aber auch um Unternehmer*innen im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 KSchG.
Diese AGB werden auf der Website lisimatu.at dauerhaft zur Ansicht bereitgehalten.
Vertragsschluss Onlinekauf – Shop
Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen angenommen haben. Das erfolgt durch unsere schriftliche Bestätigung oder durch Versendung des bestellten Produktes an Sie. Den Eingang einer über das Internet getätigten Bestellung werden wir unverzüglich durch eine E-Mail an die von Ihnen mitgeteilte E-Mail-Adresse bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, ggf. kann die Annahmeerklärung mit der Zugangsbestätigung verbunden werden. Mit der Aufgabe einer Bestellung akzeptieren Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der dargestellten Texte und Bilder im Internet und in den Katalogen wird keine Gewähr übernommen. Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten.
Versand und Versandkosten
Die CreativPuls Informationsservice Ges.mbH trägt einen Großteil der Kosten für die sorgfältige Verpackung und die zuverlässige Zustellung der Ware. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Für Nachlieferungen fallen keine separaten Versandkosten an. Die Versand- bzw. Lieferkosten werden Ihnen für in unserem Online-Shop oder bei Auktionen gekaufte Waren gemäß nachfolgender Aufstellung in Rechnung gestellt:
Österreich: – 10,00 Euro
Restliche Europäische Union: – 15,00 Euro
Für Internationalen Einschreibens – EUR 25,00
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung bei den Kund*innen nicht möglich war, tragen diese die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die von Kund*innen zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhr-rechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, Kund*innen die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornehmen. Kund*innen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren.
Zahlung
Den Kund*innen stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten (Überweisung und Zahlung über Paypal (4 % Spesen) zur Verfügung, die im Check-out angegeben werden. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig. Im Fall der Überweisung wird Ihnen mit Annahme Ihres Angebotes eine Rechnung übersandt, die Sie innerhalb von 14 Tagen an uns zu zahlen haben. Sofern die Forderungen nicht binnen 14 Tagen bezahlt werden, wird die CreativPuls Is Ges mbH. 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Kund*innen verpflichten sich für den Fall des Verzuges, die der CreativPuls Is Ges mbH. entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um Unternehmer*innen handelt, ist § 456 und § 458 UGB einschlägig.
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen.
Lieferung und Fristen
Die Lieferung, insbesondere an uns unbekannte Käufer*innen, erfolgt nur gegen Vorauskasse, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig. Nach Zahlungseingang werden wir die Ware innerhalb von 14 Tagen an Sie übersenden. Ist innerhalb von 14 Tagen bzw. nach gesonderter Vereinbarung, nachdem diese Bestätigung erfolgte, kein Zahlungseingang auf unserem Konto festzustellen, so sind wir berechtigt die bestellte Ware ganz oder teilweise anderen Bestellern zuzusagen.
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von Kund*innen angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
Vorbehalt
Sollte die bestellte Ware nicht lieferbar sein, sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Sind wir aufgrund von eintretenden Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand innerhalb der vereinbarten Frist bzw. innerhalb von 14 Tagen zu liefern oder die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, so verlängert sich diese Frist um die Dauer der Behinderung. Wir werden in diesem Fall die Kund*innen unverzüglich von der Behinderung und deren voraussichtlichen Dauer in Kenntnis setzen. Dauert die Behinderung länger als vier Wochen, so haben beide Parteien das Recht, von dem Kaufvertrag zurückzutreten.
Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf Verbraucher*innen über, wenn diese oder eine von ihnen zum Empfang berechtigte dritte Person, die Ware in Besitz genommen hat. Die von uns zu tragende Versandgefahr ist durch den Abschluss ausreichender Versicherungen abgedeckt.
Wir machen darauf aufmerksam, dass es bei Käufer*innen außerhalb der Europäischen Union aufgrund nationaler Gesetzgebung zu Einfuhrproblemen kommen kann. Die Käufer*innen werden ersucht, dies vor Kauf zu berücksichtigen.
Die Abwicklung des Versandes nach Zahlungseingang kann an eine Bewilligung zur Ausfuhr des Bundesdenkmalamtes Wien geknüpft sein. Die Ausfuhrbewilligungen werden wenn nötig i.d.R. in einem Zeitraum von 2-4 Wochen nach Auslaufen der Auktion erstellt. Die lisimatu.at hat keinerlei Einfluss auf diese Prozesse.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Haftungsbeschränkung
In allen Fällen, in denen aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen die Auktionator*innen und/oder ein Einlieferer und/oder die CreativPuls Informationsservice Ges.mbH zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haften diese nur, soweit ihnen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Vorsätzlichkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil der Kund*innen ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im Regelfall nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.
Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter strikter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und des Informations- und Kommunikations-dienstegesetzes gespeichert und bei der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen (Konzernunternehmen) sowie Dritte zur Bestellabwicklung eingeschaltete Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Details siehe unter Datenschutz.
https://www.lisimatu.at/datenschutzerklaerung/
Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand und Sonstiges
Die Vertragssprache ist Deutsch. Vertrags- und Rechnungswährung ist der EURO ( € ). Dem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass den Verbraucher*innen der Schutz entzogen wird.
Erfüllungsort ist Wien. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn Kund*innen Verbrauch*innen sind und im Inland ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben oder im Inland beschäftigt sind, so können Kund*innen davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel ihr Wohnsitz, ihr gewöhnlicher Aufenthalt oder ihr Ort der Beschäftigung liegt.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit den Kund*innen einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
Abbildungen der Münzen und Gegenstände sind geistiges Eigentum der Firma CreativPuls Informationsservice Ges.mbH und dürfen nicht ohne ausdrückliche Genehmigung verwendet werden.
Widerrufsrecht
Verbraucher*innen steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der CreativPuls Informationsservice Ges.mbH
Ihr Recht auf Widerruf nach erfolgter Lieferung
Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (§§ 5a ff Konsumentenschutzgesetz) kann der Verbraucher vom Vertrag innerhalb von 14 Werktagen zurücktreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen . Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher. Es genügt, die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abzusenden. Tritt der Verbraucher gemäß dieser Bestimmung vom Vertrag zurück, hat er die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
Statt eines Schreibens können Sie uns auch die Ware innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung an folgende Adresse zurücksenden:
CreativPuls Informationsservice Ges.mbH
Divisions: Lisi MatuDonaufelderstraße 243/ Haus B/1 OG
AT-1220 Wien
Bitte senden Sie die Ware mit der gleichen Versandart zurück, die die Firma CreativPuls Informationsservice Ges.mbH für die ursprüngliche Versendung gewählt hat. Darüber hinaus anfallende Rücksendekosten, werden nicht ersetzt. Unfrei eingesandte Rücksendungen können wir leider nicht annehmen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Ihnen die dafür anfallenden Kosten zu belasten.
Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis auf Ihr angegebenes Konto.
Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, Beschädigungen aller Art) der zurückgesandten Waren behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Auch der Wert der Gebrauchsüberlassung, bis zur Rücksendung ist zu vergüten. Dies kann in der Regel Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Dies gilt auch bei Verlust.
Berechtigte Reklamationen (Beschreibungsfehler, falsche Abbildungen) können innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware vorgebracht werden und werden natürlich anerkannt. Die Ware muss in dem Zustand wieder an uns zurückgehen, wie wir sie dem Kunden zugesandt haben.
Aus versicherungstechnischen Gründen sind uns Transportschäden sofort zu melden (e-mail, Telefon, Fax) und wir empfehlen gleich bei Übergabe durch die Post ein Protokoll anfertigen zu lassen.
Information zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten zur Verfügung (sog. „OS-Portal“). Das „OS-Portal“ ist eine Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Das OS-Portal ist unter folgendem link erreichbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr